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Meta zu 5.000 Euro Geldstrafe an Nutzer in Deutschland verurteilt

Meta zu 5.000 Euro Geldstrafe an Nutzer in Deutschland verurteilt

Der US-Gigant Meta wurde heute von einem deutschen Gericht dazu verurteilt, einem Facebook-Nutzer 5.000 Euro zu zahlen, wegen Verstoßes gegen europäische Datenschutzvorschriften – ein Urteil, das den Weg für weitere Klagen ebnen könnte.

Die "hohe" Strafe sei durch die "Tatsache gerechtfertigt, dass Meta mit seinen auf Nutzerprofilierung ausgelegten 'geschäftlichen' Werkzeugen in großem Maßstab gegen europäisches Datenschutzrecht verstößt" und dadurch Milliarden mit gezielter Werbung verdient, heißt es in der Mitteilung des Landgerichts Leipzig – berichtet N1.

Diese Praxis verstoße gegen europäisches Recht, da sie zu einer nahezu ständigen Überwachung des Privatlebens der Nutzer führe, selbst wenn sie nicht in ihre Facebook- oder Instagram-Konten – die beide Meta gehören – eingeloggt seien, erklärte das Gericht.

Im Gegensatz zu anderen Gerichtsbarkeiten in Deutschland verwies das Gericht in Leipzig nicht auf nationales Recht zum Schutz der Privatsphäre, sondern ausschließlich auf europäisches Recht.

Meta kann gegen dieses Urteil Berufung einlegen.

Die europäische Plattform des US-Giganten mit Sitz in Irland überträgt systematisch private Daten in Drittländer weltweit, darunter die USA, wo sie in einem "dem Nutzer unbekannten Ausmaß" genutzt werden, bemerkte der Leipziger Richter.

Das Gericht fügte hinzu, dass es sich mit diesem Urteil "bewusst" sei, "das Risiko einzugehen, dass viele Facebook-Nutzer Klagen einreichen, ohne konkrete individuelle Schäden nachzuweisen".

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