Die Konflikte zwischen Indien und Pakistan haben eine neue gefährliche Phase erreicht, nachdem die indische Armee eine Militäroperation namens „Operation Sindoor“ gestartet hat. Die Angriffe erfolgten als Reaktion auf das Massaker in Pahalgam, einem Teil von indisch kontrolliertem Kaschmir, wo Terroristen 26 Touristen, größtenteils Männer, vor den Augen ihrer Familien töteten. Indien beschuldigte Pakistan, terroristische Gruppen zu unterstützen, die für den Angriff verantwortlich seien – Islamabad wies diese Vorwürfe entschieden zurück.

Die Eskalation der Unruhen in Kaschmir erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem das Misstrauen zwischen Indien und Pakistan über die Jahre hinweg nur gewachsen ist, mit nahezu keinen diplomatischen Bemühungen zur Überbrückung der Kluft.

Die Welt muss besorgt sein über die wachsenden Spannungen zwischen diesen nuklear bewaffneten Nachbarn, die sich in einem langanhaltenden Zustand der Feindschaft befinden.

Indien behauptet, dass seine Raketenangriffe eine Reaktion auf das brutale Töten von Touristen nahe Pahalgam in Kaschmir seien, als am 22. April bewaffnete Kämpfer das Feuer eröffneten, 26 Menschen töteten und Dutzende verletzten.

Indien warf Pakistan vor, militante Organisationen zu beherbergen, zu bewaffnen und zu schützen, deren Kämpfer die fast 800 Kilometer lange Grenze in Kaschmir infiltriert hätten, um den Staat anzugreifen.

Pakistan wies diese Anschuldigungen zurück und behauptet, es unterstütze lediglich das Selbstbestimmungsrecht der Kaschmiris. Diesmal sei die Lage jedoch anders, da Touristen – die früher meist verschont blieben – nun zur Zielscheibe geworden seien.

Nur Männer wurden getötet

Und es wurden nur Männer getötet – in einigen Fällen vor den Augen ihrer Familien hingerichtet.

Bedeutend ist, dass Indien seine Vergeltungsmaßnahme „Operation Sindoor“ nannte. Sindoor ist ein rotes Pulver, das Frauen im Scheitel tragen und das ihren Ehestatus symbolisiert. Beim Angriff auf die Touristen bei Pahalgam wurden viele Frauen zu Witwen.

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Einige Tage nach den Morden sagte der indische Premierminister Narendra Modi: „Ich sage der ganzen Welt: Indien wird jeden Terroristen und seine Komplizen identifizieren, verfolgen und bestrafen. Wir werden sie bis ans Ende der Welt jagen. Der indische Geist wird durch Terrorismus niemals gebrochen. Terrorismus wird nicht ungestraft bleiben. Wir werden alles tun, um Gerechtigkeit sicherzustellen.“

Weitere Formen von Angriffen und Drohungen

Indien intensivierte seine diplomatische Offensive, indem es militärische Berater auswies und ein wichtiges Abkommen über die Wasserverteilung – das Indus-Wasser-Abkommen – aussetzte.

Pakistan reagierte. Premierminister Shehbaz Sharif leitete eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats, verabschiedete Gegenmaßnahmen und betonte, dass die Aussetzung des Wasserabkommens als Kriegshandlung betrachtet würde.

Die Spannungen zwischen den beiden nuklearen Nachbarn, die seit Jahrzehnten von Feindschaft und Misstrauen geprägt sind, haben einen Höhepunkt erreicht.

Indien und Pakistan führten seit ihrer Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1947 mehrere Kriege und Gefechte. 2019 standen die beiden Länder am Rande eines Krieges. Ein Selbstmordanschlag auf einen Militärkonvoi tötete mindestens 40 indische Soldaten.

Indien beschuldigte Pakistan, islamistische Terroristen zu beherbergen, und führte einen begrenzten Luftangriff auf pakistanischem Gebiet durch.

Der Kargil-Krieg im Mai 1999 führte zu einem Zustand, der oft als nuklearer Zündpunkt bezeichnet wurde.

Das pakistanische Militär hatte heimlich indische Stellungen entlang der Kontrolllinie (LoC) – der de facto-Grenze zwischen indischem und pakistanischem Kaschmir – eingenommen.

Es kam zum Krieg, und Pakistan suchte die Hilfe des US-Präsidenten Bill Clinton zur Deeskalation des Konflikts. Das Washingtoner Abkommen wurde geschlossen, und der damalige pakistanische Premier Nawaz Sharif stimmte zu, die Truppen zurückzuziehen und die Integrität der LoC wiederherzustellen.

Der „United Jihad Council“, ein Dachverband extremistischer Gruppen, lehnte das Abkommen ab und beschloss, den Kampf gegen den indischen Staat fortzusetzen.

Der Anschlag von Mumbai 2008

166 Menschen wurden von zehn Terroristen der Gruppe Lashkar-e-Taiba (LeT) getötet, die angeblich enge Verbindungen zum pakistanischen Geheimdienst ISI haben soll.

Die Morde zogen sich über vier Tage an bekannten Orten in Mumbai. Der einzige überlebende Angreifer, Ajmal Kasab, wurde gefasst und gab vor seiner Hinrichtung 2012 an, dass die Angreifer Mitglieder dieser Terrorgruppe seien.

Zwischen Indien und Pakistan besteht ein großes Vertrauensdefizit. Indien behauptet, ausreichend Beweise für terroristische Gruppen vorgelegt zu haben, die von Pakistan aus operieren und den indischen Staat und seine Bürger angreifen.

Pakistan weist dies zurück und betont, selbst Opfer des Terrorismus zu sein.

Kaschmir als Epizentrum der Unruhen

Seit Jahrzehnten ist Kaschmir ein Brennpunkt von Gewalt, Konflikten, Tötungen und Entführungen. Die Rebellion, die Ende der 1980er Jahre begann, dauerte Jahrzehnte und wurde von Pakistan unterstützt.

Pakistan behauptet, dass Kaschmir ein ungelöster Konflikt sei.

Der jüngste Vorfall könnte bald zum Brennpunkt eines neuen Konflikts werden – und die Welt sollte über die möglichen Folgen besorgt sein.

Josef Mengele, einer der brutalsten NS-Kriegsverbrecher, lebte jahrzehntelang unbehelligt in Südamerika. Eine bisher als verschollen geltende Polizeiakte zeigt nun, wie er der Justiz entkommen konnte.

Investigativjournalisten des deutschen öffentlich-rechtlichen Senders MDR Investigativ haben eine Polizeiakte über den NS-Verbrecher Josef Mengele entdeckt, die als verschollen galt.

Die Unterlagen stammen offenbar aus dem Archiv der argentinischen Bundespolizei und enthalten sensible Informationen über Mengeles Aufenthaltsorte nach dem Zweiten Weltkrieg – und erweitern das heutige Wissen über seine Flucht und die internationale Fahndung. Laut MDR Investigativ verschwand die Akte im Jahr 2002 aus dem Archiv.

Die Unterlagen zeigen, dass Josef Mengele plante, im Februar 1959 nach Deutschland einzureisen. In der Akte befindet sich auch ein entsprechender Antrag an die argentinischen Behörden – bislang unbekannt.

Der renommierte Historiker und NS-Zeit-Experte Bogdan Musial prüfte Kopien der Akte sorgfältig und bestätigte deren Echtheit.

„Diese Akte erweitert unser bisheriges Wissen. Sie zeigt, dass einige Länder deutlich mehr Informationen hatten, als man bislang angenommen hatte.“

Mengele wollte 1959 nach Deutschland reisen – ob er es tat, bleibt unklar

„Interessant ist, dass er im Februar 1959 tatsächlich unter seinem richtigen Namen nach Westdeutschland reisen wollte. Wir kannten die Gerüchte, und wir wissen, dass sein Vater damals krank war. Das passt. Und jetzt haben wir die Bestätigung, dass er wirklich die Absicht hatte, als Josef Mengele zu kommen. Das zeigt: Er fühlte sich sicher. Er sagte: meine Identität ist echt, ich fühle mich sicher und ich fahre sogar nach Deutschland, um meinen Vater zu besuchen.“

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Bislang habe es dazu nur unbestätigte Aussagen gegeben, sagt Musial gegenüber MDR Investigativ.

Ob Mengele tatsächlich nach Deutschland zurückkehrte, wollte MDR Investigativ vom Auswärtigen Amt wissen. Das antwortete: „Dem Auswärtigen Amt liegen keine Informationen darüber vor, dass Josef Mengele tatsächlich in die Bundesrepublik Deutschland gereist ist.“

Mengele in Auschwitz – Selektionen und grausame Experimente

Vor 80 Jahren, am 8. Mai, endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Damit endete auch der Holocaust – die Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Zentrum dieses Genozids war das Lager Auschwitz-Birkenau, in dem über eine Million Menschen ermordet wurden. Josef Mengele „arbeitete“ in diesem Konzentrationslager als Arzt.

Mengele war für die Selektionen zuständig – er entschied, wer von den Deportierten arbeiten oder für seine grausamen medizinischen Versuche genutzt werden durfte und wer leben durfte. Die anderen wurden sofort in den Gaskammern ermordet.

Im Frühjahr 1945 wurde Auschwitz von der Roten Armee befreit.

Wenig später verschwand Mengele. Bereits im Mai 1945 stellten die Alliierten einen Haftbefehl wegen Massenmords gegen ihn aus.

Viele NS-Verbrecher lebten nach dem Krieg in Südamerika

Wie viele andere NS-Verbrecher nutzte er das Chaos der Nachkriegszeit und floh 1949 nach Argentinien.

Zahlreiche NS-Verbrecher flohen nach Südamerika. Argentinien – wie viele westliche Länder – konzentrierte sich früh auf den Kampf gegen den Kommunismus. Nazis galten dabei als willkommene Verbündete.

„Alle westlichen Regierungen damals haben deutsche Wissenschaftler aufgenommen. Argentinien auch“, sagt Ariel Gelblung vom „Simon-Wiesenthal-Zentrum“ in Buenos Aires. Seine Organisation sucht weltweit nach NS-Verbrechern.

Bis heute ist nicht bekannt, ob Mengele in Argentinien tatsächlich wissenschaftlich tätig war. Finanziell wurde er von seiner wohlhabenden Familie unterstützt. Er lebte gut, in einer Villa in einem der besten Viertel von Buenos Aires. Es gab keinen ersichtlichen Grund zu fliehen.

Wer warnte Mengele in Argentinien?

Doch Ende der 1950er Jahre soll Mengele Hinweise erhalten haben, dass jemand ihm auf der Spur sei. Er war Teil eines Netzwerks ehemaliger Nazis, die sich gegenseitig halfen. Während er 1959 in Paraguay untertauchte, hielt sich Adolf Eichmann – einer der Hauptorganisatoren des Holocaust – in Buenos Aires auf.

Das wurde Eichmann zum Verhängnis. Der israelische Geheimdienst Mossad spürte ihn auf, entführte ihn und brachte ihn nach Israel, wo er zum Tode verurteilt und hingerichtet wurde.

Josef Mengele hingegen lebte weiter frei – zunächst in Paraguay, später in Brasilien.

Die Redaktion von MDR Investigativ erhielt die Dokumente über einen Sammler und konnte sie abfotografieren.

„Diese Unterlagen stammen aus dem Polizeiar­chiv Argentiniens. Sie enthalten den tatsächlichen Ablauf – mit korrekten Fakten und Daten“, sagt der Sammler, der anonym bleiben möchte.

Die Akte sei laut MDR Investigativ seit über 20 Jahren verschwunden. Warum sie so lange verborgen blieb? Laut Professor Daniel Feierstein vom Zentrum für Genozidforschung in Buenos Aires wollte sich die Polizei schützen.

„Vor der Entführung Eichmanns hat Deutschland zum ersten Mal Informationen nach Argentinien geschickt und die Auslieferung von Josef Mengele beantragt.“ Doch als argentinische Sicherheitskräfte eintrafen, war Mengele schon geflohen.

„Er wurde sogar zweimal gewarnt“, sagt Feierstein. Es wird vermutet, dass die Hinweise aus dem Polizeiapparat selbst kamen. Es gab eine interne Untersuchung. „Diese interne Untersuchung war geheim und wurde aus dem offiziellen Archiv entfernt.“

Die Rolle der deutschen Regierung im Fall Mengele

Eine Kopie der neu entdeckten Polizeiakte liegt laut MDR Investigativ in keinem Archiv in Buenos Aires. In anderen Dokumenten finden sich jedoch identische Passagen – ein weiterer Hinweis auf die Echtheit.

Aus Unterlagen des Auswärtigen Amts geht hervor, dass Deutschland erst Ende 1959 ein Auslieferungsgesuch an Argentinien stellte. Drei Jahre zuvor hatte Mengele unter seinem richtigen Namen bei der deutschen Botschaft einen Pass beantragt.

Die argentinische Polizei wusste offenbar, wo Mengele war. Aus der Akte geht hervor, dass die Polizei in Argentinien bereits im Januar 1960 informiert war, dass Mengele nach Paraguay geflohen war.

„Interessant ist, dass Argentinien wusste, wo er war. Das wusste ich auch nicht“, sagt Historiker Musial.

Im selben Jahr floh Mengele weiter – nach Brasilien. Aus der Akte geht hervor, dass ab 1963 die brasilianische Polizei Informationen über Mengele bei den argentinischen Behörden anforderte – darunter Fingerabdrücke und Fotos. Das deutet darauf hin, dass die Polizei konkrete Hinweise hatte, dass sich Mengele auf brasilianischem Staatsgebiet aufhielt.

Was wussten die deutschen Behörden damals? Der Auslandsnachrichtendienst BND arbeitete mit Mengeles Helfern zusammen – und erlaubt bis heute nur begrenzten Zugang zu den Akten.

Auf Anfrage von MDR Investigativ antwortete der BND: „Ein Zugang zu Akten über (…) Kriegsverbrecher und Personen, die im Verdacht stehen, NS-Verbrechen in Südamerika begangen zu haben, wurde bereits Forschern und Journalisten gewährt. Es kann nicht im Voraus gesagt werden, wann bestimmte Unterlagen öffentlich zugänglich gemacht werden (...).“

Kritiker werfen dem deutschen Staat bis heute vor, kaum zur Aufarbeitung beigetragen zu haben – oder gar vollständig versagt zu haben.

Historiker Musial sieht das anders: „Versagen würde bedeuten, dass der Staat diese Leute tatsächlich verfolgen wollte. Im Fall von Mengele ist klar: Dieser Wille war nicht da.“ Deshalb, so sagt er, habe der Staat nicht versagt. „Im Gegenteil – er war erfolgreich. Denn das Ziel war: ihn nicht zu verfolgen.“

Mengele lebte bis zu seinem Tod 1979 unter falschem Namen in Brasilien. Sein Grab wurde 1985 entdeckt.

Die neu aufgetauchte Polizeiakte wirft neue Fragen auf – zur Mitschuld Argentiniens, Brasiliens und Deutschlands im Umgang mit einem der grausamsten NS-Verbrecher.

Das Konklave ist einer der heiligsten und geheimsten Prozesse innerhalb der katholischen Kirche – ein Ereignis von enormer spiritueller, historischer und politischer Bedeutung. Diese Zeremonie, die bis ins Mittelalter zurückreicht, versammelt Kardinäle, die zusammenkommen, um einen neuen Papst zu wählen – den Nachfolger des heiligen Petrus und das geistliche Oberhaupt von über 1,4 Milliarden Katholiken weltweit.

Das Wort „Konklave“ stammt vom lateinischen Ausdruck „cum clave“, was „unter Verschluss“ bedeutet, da sich die Kardinäle in einen streng bewachten Raum – die Sixtinische Kapelle – zurückziehen und von der Außenwelt isoliert bleiben, bis eine Entscheidung über den neuen Papst getroffen wurde.

Wer hat Stimmrecht?

Am Konklave nehmen ausschließlich Kardinäle unter 80 Jahren teil. Die Zahl der wahlberechtigten Kardinäle schwankt, liegt aber meist zwischen 120 und 135 – dieses Mal sind es 133. Alle müssen sich vor Beginn in die vatikanische Residenz begeben, wo sie vollständig isoliert bleiben – ohne Telefon, Internet oder andere Kommunikationsmittel.

Tag des Konklave-Beginns

Nach einer neuntägigen Trauerzeit für den verstorbenen Papst beginnt das Konklave mit einer feierlichen Messe in der Petersbasilika. Diese Messe, genannt „Pro eligendo Pontifice“, vereint alle Gläubigen und Kardinäle im Gebet um Weisheit und Führung durch den Heiligen Geist.

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Am Nachmittag ziehen die Kardinäle in Prozession in die Sixtinische Kapelle ein, wobei sie alte Gebete wie die Allerheiligenlitanei und Veni Creator Spiritus singen. Nach ihrer Ankunft legen sie einen Eid auf Geheimhaltung und Treue ab. Der Zeremonienmeister spricht dann die entscheidenden Worte „Extra omnes“ („Alle hinaus“), woraufhin alle, die nicht zum Konklave gehören, den Raum verlassen müssen – die Türen werden geschlossen und verriegelt.

Der Ablauf der Wahl

Die Abstimmung kann sofort beginnen, beginnt jedoch meist am nächsten Tag. Täglich finden vier Wahlgänge statt: zwei am Vormittag und zwei am Nachmittag. Die Kardinäle verwenden vorbereitete Stimmzettel mit der Aufschrift „Ich wähle zum höchsten Pontifex“, auf denen sie geheim ihren Kandidaten eintragen.

Die Stimmen werden dann sorgfältig von bestimmten Zählern (Scrutatoren) ausgezählt, während drei weitere Kardinäle die Korrektheit des gesamten Prozesses überprüfen. Ein Kandidat benötigt eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen, um gewählt zu werden.

Falls auch nach mehreren Wahlgängen kein Papst gewählt wird, wird der Prozess für einen Tag des Gebets und der Besinnung unterbrochen. Bei längerer Blockade erlaubt das Regelwerk eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen – auch dann ist eine absolute Mehrheit erforderlich.

Symbolik des Rauchs

Nach jeder Abstimmung werden die Stimmzettel verbrannt. Erscheint schwarzer Rauch aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle, wurde kein neuer Papst gewählt. Weißer Rauch bedeutet, dass eine Entscheidung gefallen ist – Habemus Papam! („Wir haben einen Papst!“)

Nach der Wahl

Der gewählte Kardinal muss die Wahl zunächst annehmen und seinen Papstnamen wählen. Danach zieht er sich in ein besonderes Zimmer zurück – das sogenannte „Tränenzimmer“, wo er zum ersten Mal das weiße Papstgewand anlegt.

Kurz darauf tritt der Kardinalprotodiakon auf den Balkon der Petersbasilika und gibt die Wahl bekannt. Der neue Papst zeigt sich anschließend den versammelten Gläubigen und erteilt der Welt seinen ersten Segen.

Das Konklave ist ein Ereignis, bei dem sich uralte liturgische Symbolik mit den modernen Herausforderungen der Weltkirche verbindet. Obwohl der Prozess tief in der Tradition verwurzelt ist, werden dabei auch zeitgemäße Fragen über die zukünftige Ausrichtung der katholischen Kirche diskutiert – zwischen Dogmenerhalt und notwendiger Erneuerung, zwischen kultureller Vielfalt und lokalen Herausforderungen weltweit.

Die Regierung von Donald Trump hat Europa eine unmissverständliche Botschaft gesendet: Ihr seid auf euch allein gestellt.

Innerhalb von drei atemberaubenden Monaten kehrte das Weiße Haus Jahrzehnte amerikanischer Außenpolitik um, kündigte den Rückzug seiner Präsenz vom Kontinent an und forderte ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine – selbst wenn das bedeuten würde, dass die Ukraine Teile ihres Territoriums an Moskau abtreten müsste.

Diese neue Realität ist etwas, an das sich Europa erst gewöhnen muss, schreibt CNN. Doch 80 Jahre nachdem amerikanische und europäische Verbündete Nazi-Deutschland zur Kapitulation zwangen, ist eine Zukunft, in der sich der Kontinent selbst gegen die russische Bedrohung verteidigen muss, keine hypothetische mehr.

„Europa hat 80 Jahre lang in einer Situation gelebt, in der Frieden als selbstverständlich galt. Und offensichtlich schien Frieden kostenlos zu sein“, sagte Roberto Cingolani, ehemaliger italienischer Minister und heutiger Geschäftsführer des europäischen Rüstungskonzerns Leonardo, gegenüber CNN bei einem kürzlichen Besuch des Firmensitzes in Norditalien.

„Jetzt, plötzlich, nach der Invasion in die Ukraine, wird uns klar, dass Frieden verteidigt werden muss.“

In den letzten Jahren haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland begonnen, in ihre veralteten Streitkräfte zu investieren, nachdem die Ausgaben Mitte der 2010er Jahre stagnierten.

Allerdings könnten noch einige Jahre vergehen, bis sich diese Investitionen an der Front bemerkbar machen. Die Zahl der Soldaten, die Menge an Waffen und die Einsatzbereitschaft in Westeuropa sind seit dem Ende des Kalten Krieges zurückgegangen.

„Das hohe Maß an Abnutzung im Krieg in der Ukraine hat die aktuellen Schwächen der europäischen Länder schmerzhaft offengelegt“, schrieb das International Institute for Strategic Studies, ein in London ansässiger Think Tank, in seiner letztjährigen Analyse der europäischen Streitkräfte.

Länder in der Nähe der russischen Grenze handeln schneller. Die Trump-Regierung lobte Polen als Vorbild.

„Wir sehen Polen als vorbildlichen Verbündeten auf dem Kontinent: bereit, nicht nur in seine eigene Verteidigung, sondern auch in unsere gemeinsame Verteidigung und die des Kontinents zu investieren“, sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Warschau beim ersten bilateralen Treffen in Europa während Trumps zweiter Amtszeit.

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Polens Entschlossenheit bei den Verteidigungsausgaben hat jedoch mehr mit seinen generationenalten Spannungen mit Russland zu tun als mit dem Wunsch, sich Trumps Gunst zu sichern.

Warschau und Washington sind im Ukraine-Konflikt vereint. Polen hat Europa seit Jahren vor der Bedrohung durch Russland gewarnt und unterstützt seinen Nachbarn unerschütterlich bei der Verteidigung seines Territoriums gegen Putins Vormarsch.

Heute befinden sich die meisten US-Land- und Luftstützpunkte in Deutschland, Italien und Polen.

Die US-Stützpunkte in Mitteleuropa bilden ein Gegengewicht zur russischen Bedrohung, während Marine- und Luftwaffenstandorte in der Türkei, Griechenland und Italien Missionen im Nahen Osten unterstützen.

Diese Standorte stellen laut dem in Washington ansässigen Center for European Policy Analysis (CEPA), einem auf europäische Angelegenheiten spezialisierten Think Tank, „eine zentrale Grundlage für NATO-Operationen, regionale Abschreckung und globale Machtprojektion“ dar.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine einstweilige Maßnahme erlassen, mit der Serbien aufgefordert wird, den Einsatz von „Schallwaffen“ oder ähnlichen Mitteln zur Massenkontrolle zu verhindern, nachdem behauptet wurde, dass ein solches Gerät während eines großen regierungskritischen Protests am 15. März 2025 in Belgrad eingesetzt wurde. Obwohl das Gericht die Verwendung eines Schallgeräts nicht bestätigt hat, wurde diese Maßnahme als Reaktion auf Beschwerden von 47 serbischen Staatsbürgern und Berichte von bis zu 4.000 weiteren Personen erlassen, die während des Protests Symptome wie Angst, Übelkeit und Hörprobleme erlebten, schreibt die spanische Zeitung El Periodico.

Die Schallwaffe, bei der es sich vermutlich um einen Schallkanone handelt, verursachte Panik, Angstzustände, Schwindel, Hörverlust und Übelkeit, was viele Demonstranten dazu veranlasste, dringend medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Das Gerät wurde während 15 Schweigeminuten zu Ehren der 15 Opfer des Dacheinsturzes am Bahnhof in Novi Sad aktiviert (inzwischen ist eine weitere Person verstorben), was die Wirkung der akustischen Waffe zusätzlich verstärkte, berichtet die spanische El Periodico.

„Das Gericht hat diese Maßnahme ergriffen, weil es eine unmittelbare Gefahr für einen erneuten Einsatz von Schallgeräten in Serbien sieht“, sagte Vladica Ilić vom Zentrum für Menschenrechte in Belgrad gegenüber El Periodico. Diese Organisation hat gemeinsam mit Crta, FemPlatz, YUCOM, der A11-Initiative und den Bürgerinitiativen den Antrag beim Europäischen Gericht eingereicht.

Ilić erklärte, dass „das Gericht diese Maßnahme nicht ergriffen hätte, wenn es keine unmittelbare Gefahr erkannt hätte“, und betonte, dass „es nicht nur um das geht, was passiert ist, sondern auch darum, dass es nie wieder geschieht“.

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Obwohl der serbische Präsident Aleksandar Vučić und Innenminister Ivica Dačić den Einsatz einer Schallkanone bestritten und erklärten, dass Serbien über keine derartigen Waffen verfüge, räumte Minister Dačić einen Tag später ein, dass „solche Waffen existieren, aber nicht eingesetzt werden“. Dabei demonstrierte er ein Gerät, das die Nachricht ausstrahlte: „Dies ist ein Test des LRAD (Long Range Acoustic Device)“.

„Diese Anordnung richtet sich nicht nur an die serbische Regierung, sondern verlangt auch, dass der Staat aktive Maßnahmen ergreift, um zu verhindern, dass solche Geräte von Dritten eingesetzt werden“, erklärt Ilić.

Das Gericht forderte die Antragsteller auf, bis zum 27. Mai eine offizielle Klage einzureichen, damit der Fall in die nächste Phase übergehen kann, schreibt die spanische Zeitung.

Studenten rufen Europa auf

Die Reaktion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erfolgte nach der von serbischen Studenten organisierten Initiative „Tour nach Straßburg“. Sie legten mit dem Fahrrad rund 1.500 Kilometer bis nach Straßburg zurück, um auf die institutionelle Passivität nach dem Dacheinsturz in Novi Sad aufmerksam zu machen.

Der Journalist Radovan Seratlić vom Sender Nova, der an der Fahrt nach Straßburg teilnahm, sagte gegenüber El Periodico, dass „der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine einstweilige Maßnahme gegen die serbischen Behörden erlassen hat, damit diese nicht den Einsatz von Waffen bei zukünftigen Protesten in Betracht ziehen – denn inzwischen ist klar, dass Serbien über solche Geräte verfügt, obwohl deren Besitz gegen geltendes Recht verstößt“.

• Deutscher Geheimdienst stuft AfD als rechtsextreme Partei ein
• Die Vereinigten Staaten sind bereit, Europa vorzuschlagen, die Krim im Rahmen eines Friedensabkommens für die Ukraine als russisch anzuerkennen

Neben der breiten Resonanz in den europäischen Medien habe die Fahrradtour nach Straßburg auch erste Schritte des Europarats ausgelöst, dessen Mitglied Serbien ist, heißt es.

„Es ist offensichtlich, dass es dazu nicht gekommen wäre, wenn die Studenten nicht 13 Tage lang durch Europa gereist wären, um Botschaften zu überbringen, die in vier Briefen an europäische Institutionen und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron enthalten waren“, wird erklärt.

Studenten und Bürger Serbiens protestieren seit über sechs Monaten gegen die Regierung und fordern Verantwortung für den Tod von 16 Menschen in Novi Sad. Viele machen Korruption für die Tragödie verantwortlich, da sie ihrer Meinung nach zur Missachtung von Sicherheitsvorschriften und Nachlässigkeit bei der Renovierung des Bahnhofsgebäudes geführt habe, schreibt die spanische Zeitung.

Der deutsche Geheimdienst hat heute die Partei Alternative für Deutschland (AfD), die bei den letzten Parlamentswahlen den zweiten Platz belegte, als „erwiesen rechtsextremistische“ Bewegung eingestuft, was ihre Überwachung erleichtern soll.

Die Ideologie der AfD, die „ganze Bevölkerungsgruppen in Deutschland abwertet und ihre Menschenwürde untergräbt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar“, heißt es in der Mitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Bei den Parlamentswahlen am 23. Februar erzielte die AfD einen historischen Durchbruch und verdoppelte ihr vorheriges Ergebnis mit über 20 Prozent der Stimmen.

Seitdem hat die junge Partei, die 2013 gegründet wurde, in einigen Umfragen sogar die konservative Christlich Demokratische Union (CDU) von Friedrich Merz überholt, der am Dienstag als neuer Kanzler vereidigt werden soll.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat noch keine Einzelheiten zu den konkreten Folgen dieser Einstufung der AfD genannt, die große Auswirkungen auf das politische Leben in Deutschland haben könnte.

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Diese Einstufung gibt den Behörden erhebliche Mittel zur Überwachung und Kontrolle von Aktivitäten, einschließlich privater Kommunikation.

Die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD, die einige politische Führungspersönlichkeiten in den letzten Monaten angestoßen hatten, könnte erneut aufflammen.

Der deutsche Geheimdienst hatte bereits die Jugendorganisation der AfD sowie mehrere ihrer regionalen Ableger in den ehemaligen ostdeutschen Bundesländern als „extremistisch“ eingestuft.

In der Mitteilung wird auf die „grundsätzlich feindliche Haltung der Partei gegenüber Migranten und Muslimen“ sowie auf „anhaltende Äußerungen“ hingewiesen, die „zur Verbreitung und Vertiefung von Vorurteilen, Ressentiments und Ängsten beitragen“.

Mehrere Menschen wurden heute in Stuttgart, Deutschland, verletzt, als eine Person mit einem Auto in eine Menschenmenge fuhr, teilten die Notfalldienste mit.

Die Stadtpolizei teilte auf X mit, dass ein Auto eine Gruppe von Menschen im zentralen Stadtviertel Olgaeck erfasst habe.

Die Feuerwehr berichtete auf derselben Plattform, dass es Verletzte gebe, darunter auch Personen mit schweren Verletzungen.

Die Nachrichtenagentur AP meldete, dass der Autofahrer festgenommen wurde.

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Die Vereinigten Staaten und die Ukraine haben am Mittwoch ein Abkommen über den Zugang zu den natürlichen Ressourcen der Ukraine unterzeichnet, teilte das US-Finanzministerium mit. Der US Geological Survey betrachtet 50 Mineralien als kritisch (defizitär), darunter Seltene Erden, Nickel und Lithium. Kritische Mineralien sind für Branchen wie Verteidigung, Hightech-Geräte, Luftfahrt und grüne Energie unerlässlich, berichtet Reuters.

Die Ukraine verfügt über Vorkommen von 22 der 34 Mineralien, die die Europäische Union als kritisch identifiziert hat, laut ukrainischen Daten, berichtet Reuters.

Dazu gehören Industrie- und Baumaterialien, Ferrolegierungen, Edel- und Buntmetalle sowie einige Seltene Erden.

Laut dem ukrainischen Geologischen Institut besitzt das Land Seltene Erden wie Lanthan und Cer, die in Fernsehern und Beleuchtung verwendet werden; Neodym, das in Windturbinen und Batterien für Elektrofahrzeuge genutzt wird; sowie Erbium und Yttrium, deren Anwendungen von Kernenergie bis zu Lasern reichen.

Von der EU finanzierte Forschung zeigt ebenfalls, dass die Ukraine über Scandium-Reserven verfügt. Genaue Daten sind vertraulich.

Das Weltwirtschaftsforum teilte mit, dass die Ukraine auch ein potenziell bedeutender Lieferant von Lithium, Beryllium, Mangan, Gallium, Zirkonium, Graphit, Apatit, Fluorit und Nickel sei.

Der staatliche geologische Dienst erklärte, dass die Ukraine über einige der größten bestätigten Lithiumreserven in Europa verfüge – geschätzt auf 500.000 metrische Tonnen.

Das Land besitzt Titanvorkommen, hauptsächlich im Nordwesten und im Zentrum, während sich Lithiumvorkommen im Zentrum, Osten und Südosten befinden.

Die ukrainischen Graphitreserven, ein wichtiger Bestandteil von Batterien für Elektrofahrzeuge und Kernreaktoren, machen 20 Prozent der weltweiten Ressourcen aus. Die Lagerstätten befinden sich im Zentrum und Westen.

Die Ukraine verfügt außerdem über bedeutende Kohlereserven, obwohl sich der Großteil nun unter der Kontrolle Russlands in besetzten Gebieten befindet.

Bergbauanalysten und Ökonomen sagen, dass die Ukraine derzeit keine kommerziell betriebenen Minen für Seltene Erden hat.

China ist der weltweit größte Produzent von Seltenen Erden und vielen anderen kritischen Mineralien.

Was wissen wir über das Abkommen?

Die beiden Länder unterzeichneten das Abkommen in Washington nach monatelangen, teils angespannten Verhandlungen, bei denen bis zuletzt Unsicherheit herrschte.

Das Abkommen sieht die Einrichtung eines gemeinsamen Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine vor.

Parallel dazu versucht Trump, eine Friedenslösung für den dreijährigen Krieg Russlands in der Ukraine zu finden.

US-Finanzminister Scott Besent und die erste stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko wurden auf einem Foto festgehalten, wie sie das Abkommen unterzeichnen – veröffentlicht vom Finanzministerium auf X, das erklärte, das Abkommen sende „ein klares Signal für das Engagement der Trump-Administration für eine freie, souveräne und wohlhabende Ukraine“.

Swyrydenko schrieb auf X, dass das Abkommen vorsieht, dass Washington zu diesem Fonds beiträgt.

Sie sagte auch, dass das Abkommen neue Hilfe vorsieht, zum Beispiel Luftabwehrsysteme für die Ukraine.

Die USA äußerten sich nicht direkt zu diesem Vorschlag.

Swyrydenko sagte, das Abkommen ermögliche es der Ukraine, „zu bestimmen, was und wo abgebaut wird“, und dass der Untergrund weiterhin Eigentum der Ukraine bleibe.

Sie sagte, die Ukraine habe gemäß dem Abkommen keine Schuldenverpflichtungen gegenüber den Vereinigten Staaten – ein zentraler Punkt in den langwierigen Verhandlungen zwischen den beiden Ländern. Dies entspreche auch der ukrainischen Verfassung und der Kampagne der Ukraine zum EU-Beitritt, sagte sie.

Der Entwurf bot laut Reuters keine konkreten US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine, obwohl dies eines der ursprünglichen Ziele war.

Welche ukrainischen Ressourcen stehen noch unter Kontrolle Kiews?

Der Krieg hat in der gesamten Ukraine schwere Schäden angerichtet, und Russland kontrolliert nun etwa ein Fünftel des Territoriums.

Der Großteil der ukrainischen Kohlevorkommen, die vor dem Krieg ihre Stahlindustrie betrieben, konzentriert sich im Osten und ist für Kiew verloren.

Rund 40 Prozent der ukrainischen Metallressourcen befinden sich laut den Schätzungen der ukrainischen Thinktanks „Wir bauen die Ukraine auf“ und des Nationalen Instituts für Strategische Studien unter russischer Besatzung.

Seitdem haben russische Truppen ihren Vormarsch in der östlichen Region Donezk fortgesetzt.

Im Januar schloss die Ukraine ihre einzige Kokskohlenmine außerhalb der Stadt Pokrowsk, die von russischen Truppen eingenommen werden soll.

Russland hat während des Krieges mindestens zwei ukrainische Lithiumvorkommen besetzt – eines in Donezk und ein weiteres in der Region Saporischschja im Südosten.

Kiew kontrolliert weiterhin Lithiumvorkommen in der zentralen Region Kirowohrad.